![]() Kameragehäuse
专利摘要:
Ein Gehäuse, insbesondere für die stationäre Installation von Kameras und/oder Sensoren, wobei ein Gehäuseteil um eine, bezogen auf die Installationsunterlage (Wand, Decke oder Boden), im Wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbar gelagert ist, weist ein Fenster auf, das für elektromagnetische Strahlung (UV-Licht, sichtbares Licht und/oder Infrarotlicht) durchlässig ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Augenteil (14) in einem beweglichen Gehäuseteil (12) gelagert ist, der mindestens um eine weitere Achse schwenkbar ist und der das Fenster aufweist. 公开号:DE102004031413A1 申请号:DE200410031413 申请日:2004-06-29 公开日:2006-02-02 发明作者:Udo Thieme 申请人:CONDEV SECURITY TECHNOLOGIES G;CONDEV SECURITY TECHNOLOGIES GmbH; IPC主号:G08B13-196
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Gehäuse,gemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 1. [0002] DerartigeGehäusesind seit längerembekannt. Sie dienen der Aufnahme von Kameras oder von Sensoren für die Überwachungvon Räumen.Die Gehäusewerden an einer Installationsunterlage wie einer Wand, einer Deckeoder gegebenenfalls dem Boden des Raumes befestigt, und die optischeAchse des Sensors oder der Kamera wird dann so ausgerichtet, dassder Überwachungsbereichoptimal ist. [0003] Umdie Ausrichtung zu ermöglichen,weisen die Gehäuseregelmäßig einGelenk auf. Das Gelenk verbindet ein installationsfestes und einbewegliches Gehäuseteilmiteinander und kann in verschiedener geeigneter Weise ausgestaltetsein. [0004] Beispielsweiseist es bekannt geworden, als Gelenk ein Kugelgelenk einzusetzen.Dies hat den Vorteil, dass ein Verschwenken in beide möglichen Richtungen,aber auch ein Drehen des beweglichen Gehäuseteils ohne Weiteres möglich ist. [0005] Überwachungseinrichtungenwerden regelmäßig vonzu überwachendenPersonen als unangenehm empfunden, so dass sie einem gewissen Agressionspotentialausgesetzt sind. Um Beschädigungenzu vermeiden, sind Gehäusefür derartige Überwachungseinrichtungendaher häufigeinigermaßenvandalenresistent ausgebildet. Ein Kugelgelenk ist hierfür nichtbesonders gut geeignet, da es vergleichsweise schwach ist. [0006] Ausder EP-A1-468 839 ist ein Gehäusebekannt, das ein demgegenüberverbessertes Gelenk hat. Die Gelenkfunktion ist aufgeteilt in einDrehgelenk, dessen Gelenkachse senkrecht zur Installationsunterlageverläuft,und in ein weiteres Gelenk, dessen Gelenkachse parallel zur Installationsunterlageverläuft.Hierdurch lässtsich grundsätzlicheine beliebige Ausrichtung der optischen Achse des Fensters für die Kameraoder den Sensor erzielen, und die Zerstörungssicherheit ist gegenüber einemKugelgelenk deutlich verbessert. [0007] DurchEinsatz eines größeren Schraubenziehersoder dergleichen lässtsich jedoch auch dieses Gehäuserecht leicht zerstören,indem kurzerhand der Schraubenzieher als Hebel zwischen dem beweglichenGehäuseteilund dem weiteren, im Wesentlichen kugeligen, Gehäuseteil verwendet wird. [0008] Esist bereits vorgeschlagen worden, diesen Gehäuseteil dadurch zu schützen, dassdie Gehäusewanddes beweglichen Gehäuseteilsso weit herauf und um den im wesentlichen kugelförmigen Gehäuseteil herum gezogen wird,dass lediglich eine Art Schlitz verbleibt, der ein Verschwenkendes Fensters in dem kugelförmigenGehäuseteil,beispielsweise übereinen Schwenkwinkel von 90° odergegebenenfalls 180°,ermöglicht.Die Realisierung eines kugelförmigenweiteren Gehäuseteilshat auch den Vorteil, dass es um die Fensterachse gedreht werdenkann. Eine dort angebrachte Kamera kann also bei Bedarf mechanischauch um ihre optische Achse gedreht werden. [0009] Dennochhat sich diese Lösungnicht durchgesetzt. Die Konstruktion erfordert es, dass die Abdichtungder Kugel an dem Lagerrand der Kugel, also recht weit unten, erfolgt.Schmutz und Feuchtigkeit dringen daher zwangsläufig in den Bereich zwischen Kugelund Haube ein, so dass überkurz oder lang ein Verstellen der Kugel nicht oder nur nach Reinigung möglich ist.Insofern ist diese Lösungim Grunde nicht fürden Außenbereichoder sonstige verschmutzungsempfindliche Bereiche geeignet. [0010] Demgegenüber liegtder Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Gehäuse gemäß dem Oberbegriff von Anspruch1 zu schaffen, das insbesondere für die Aufnahme von Kamerasund/oder Sensoren fürdie Überwachungvon Räumengeeignet ist, das eine optimale Verstellbarkeit aufweist, vandalenresistentist, aber dennoch lange Wartungsintervalle ermöglicht. [0011] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch1 gelöst.Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. [0012] Erfindgungsgemäß ist esvorgesehen, den beweglichen Gehäuseteilmit einem sogenannten Augenteil auszustatten. Unter Augenteil seihier ein kugelförmigerGehäuseteilverstanden, von dem ein kreisrunder Bereich, der für sich betrachtetkalottenförmigist, nach der Art eines Auges sichtbar ist. Ein besonderer Vorteildieser Ausgestaltung liegt darin, dass auch der Augenteil in zweiAchsen verschwenkbar ist, so dass sich bereits hierdurch eine gewisse Winkelanpassungauch um die Achse, die die Installationsunterlage durchtritt, vornehmenlässt. [0013] DieseMaßnahmebietet besonders günstige Einstellmöglichkeiten,wenn es gilt, entlang von Wändenoder Decken eine Überwachungvorzunehmen. Bei Überwachungdurch eine Kamera kommt es auf die genaue Einstellung des zu überwachendenBereichs an, und die Einstellung ist erfindungsgemäß mit demAugenteil wesentlich erleichtert. [0014] Durchdie Realisierung eines Augenteils ist es ohne Weiteres möglich, einekreisrunde Dichtung am Übergangzwischen beweglichem Gehäuseteil undAugenteil einzusetzen. Diese Dichtung kann in einfacher Weise alsO-Ring konzipiert sein, der zugleich die erforderliche Reibung für die Fixierungdes Augenteils in der gewünschtenStellung bietet. Hierdurch ist die Verschmutzungsunempfindlichkeitdrastisch verbessert. [0015] Erfindungsgemäß besondersgünstigist es, dass mit einem einzigen Befestigungselement, das beispielsweiseals Sicherheits schraube ausgebildet sein kann, die vollständige Fixierungdes Fensters gegenüberder Installationsunterlage möglichist. Durch eine geschickte Wahl der Abstützung des Befestigungselementslässt sichgewährleisten,dass das Befestigungselement zwischen dem Augenteil und dem Gehäuseunterteilwirkt und damit sowohl das Augenteil an dem beweglichen Gehäuseteilals auch den beweglichen Gehäuseteilan dem Gehäuseunterteilfixiert. [0016] Esversteht sich, dass durch die Ausstattung der je zwischen diesenTeilen vorgesehenen Dichtelemente festgelegt werden kann, ob sichbeim Verschwenken des Augenteils und halb gelöstem Befestigungselement derbewegliche Gehäuseteilmit dreht oder nicht. [0017] Erfindungsgemäß besondersgünstigist es, dass durch die Maßnahme,eine einzige Befestigungsschraube vorzusehen, um einerseits dieFreigabe und die Fixierung von zwei Stellmöglichkeiten und andererseitsein Öffnenund Schließendes Gehäuseszu ermöglichen,also durch die Maßnahme, vierFunktionen in einer einzigen Sicherheitsschraube zu vereinigen,die Vandalensicherheit deutlich erhöht wird, insbesondere aberdie Bedienbarkeit des Gehäusessignifikant verbessert wird. [0018] Invorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, mindestensein Spannband, bevorzugt aber mehrere Spannbänder, auszugestalten, die miteiner Halteklaue verbunden an dem beweglichen Gehäuseteilabgestütztsind. Durch Anziehen der Spannbänder über dieSicherheitsschraube wird der Andruck des Augenteils von innen indie Kalottenöffnungdes beweglichen Gehäuseteilserhöht,bis zur Fixierung in der gewünschtenPosition. [0019] Erfindungsgemäß ist esbesonders günstig, dassdas erfindungsgemäße Gehäuse einenvollständigenSchutz gegen Berührung,aber auch einen vollständigenSchutz gegen das Eindringen von Staub bietet. Dies ist durch diehalbkugelige äußere Form,die sich an die Zylinderform bündiganschließt, leichtrealisierbar, in Verbindung mit den beiden Dichtringen, die sichzwischen dem Augenteil und dem beweglichen Gehäuseteil einerseits und dembeweglichen Gehäuseteilund dem Gehäuseunterteilandererseits erstrecken und dort Liniendichtungen bilden, die in überraschendeinfacher Weise mit lediglich einem Befestigungselement gemeinsambedienbar sind. [0020] Erfindungsgemäß ist sogarein Schutz gegen Druckwasser ohne Weiteres realisierbar, vorausgesetzt,die Dichtelemente, also insbesondere die Dichtringe, sind in geeigneterWeise ausgebildet und liegen zwischen Anschlagschultern, und zwarso, dass auch beim Anziehendes einzigen Befestigungselements keinAbdrückender Dichtung erfolgt. [0021] Indiesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft und günstig, dassdie technisch anspruchsvollere Abdichtung zwischen dem kugelförmigen Augenteileinerseits und dem beweglichen Gehäuseteil andererseits einergleichförmigenAnpresskraft untwerfbar ist. Dies lässt sich trotz der einseitigwirkenden Spannschraube, die somit im Grunde asymmetrisch eine Krafteinleitet, durch die erfindungsgemäßen Spannbänder realisieren. Die Spannschraube,die bevorzugt als Sicherheitsschraube ausgebildet ist, wirkt alsoinsofern nicht unmittelbar auf die beiden genannten Gehäuseteile, sondernindirekt überdie Spannbänder,die der Kraftvergleichmäßigung dienen,so dass die Dichtkraft gleichmäßig unddamit überdie gesamte Erstreckung der Ringdichtung verteilt eingeleitet wird. [0022] WeitereVorteile, Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachstehendenBeschreibung eines Ausführungsbeispielsanhand der Zeichnungen. [0023] Eszeigen: [0024] 1 einenSchnitt durch einen Teil eines erfindungsgemäßen Gehäuses in einer Ausführungsform,nämlicheinen Schnitt durch den beweglichen Gehäuseteil; [0025] 2 einenSchnitt durch den beweglichen Gehäuseteil gemäß 1; [0026] 3 einenSchnitt durch ein Gehäuseunterteilfür dieAusführungsformgemäß 1 und 2; [0027] 4 einenSchnitt durch einen Augenteil für einerfindungsgemäßes Gehäuse; [0028] 5 eineperspektivische Ansicht eines zusammengebauten Gehäuses. [0029] In 1 istein Gehäuse 10 auszugsweise undteils schematisch im Einzelnen dargestellt. Das Gehäuse 10 weisteinen beweglichen Gehäuseteil 12 auf,und auch einen schematisch dargestellten Augenteil 14.Der Augenteil 14 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispieleine Kamera 16 auf und ist aus 4 besserersichtlich. [0030] DerAugenteil 14 ist kugelförmigausgebildet und in dem Gehäuseteil 12 gelagert.Hierzu ist in dem Gehäuseteil 12 einekreisrunde Öffnung 18 ausgebildet,deren Durchmesser etwas, beispielsweise um 10 %, kleiner als derDurchmesser des Augenteils ist. Der Augenteil 14 trittdementsprechend kalottenförmignach der Art eines Auges aus der Öffnung 18 hervor. [0031] DerAugenteil 14 weist auch ein aus 4 ersichtlichesFenster 20 auf, durch das hindurch eine optische Achse 22 derKamera verläuft.Nach der Art eines Auges ist der Augenteil mit dem Fenster 20 in beliebigeStellung gegenüberdem beweglichen Gehäuseteil 12 verschwenkbar. [0032] DerAugenteil 14 ist darüberhinaus über Spannbänder, vondenen ein Spannband 24 in 1 dargestelltist, an dem Gehäuseteil 12 gelagert.Die Lagerung erfolgt in besonderer Weise, wie es nachstehend imEinzelnen dargestellt ist. [0033] DasSpannband 24 ist überzwei Halteklauen 26 und 28 an dem Gehäuseteil 12 gelagert.Die Halteklaue 26 weist hierzu ein Gelenk 30 auf,das ein Klauenelement 31 mit einem Spreizglied 32 verbindet,das besser aus 2 ersichtlich ist. Das Spreizglied 32 istin einer Nut 34 geführt,die sich übereinen Teil. des Umfangs des Gehäuseteils 12 innenerstreckt. [0034] DasKlauenelement 31 weist zudem eine Stützfläche 36 auf, die für die Anlagean dem Augenteil 14 bestimmt ist und dieses von dem Spannband 24 beabstandetrückwärtig abstützt. [0035] DieHalteklaue 28 weist ein Langloch 40 auf, in demein Spannbolzen 42 geführtist. Der Spannbolzen 42 ist von dem Spannband 24 umschlungenund weist ein Innengewinde auf, das für den Eintritt eines Befestigungselementswie einer Sicherheitsschraube 44 bestimmt ist. Die Sicherheitsschraube 44 istversenkt in einer entsprechenden Durchtrittsausnehmung des Gehäuseteils 12 aufgenommenund ermöglichtes, durch Festziehen den Spannbolzen 42 innerhalb des Langlochs 40 nachvorne zu ziehen, bis das Spannband 24 in geeigneter Weiseunter Spannung steht. Das Spannband 24 umschlingt das kugelförmige Augenteil 14 über einenUmschlingungswinkel von beispielsweise etwa 60° und übt eine vorgegebene Reibungaus, die ein Verschwenken nach dem Festziehen der Sicherheitsschraube 44 verhindert. [0036] DerAugenteil 14 stütztsich von innen in dem Gehäuseteil 12 nachvorne ab. Hierzu ist die Öffnung 18 ingeeigneter Weise ausgebildet. Die Öffnung 18 weist aucheine Ringnut 46 auf, in der ein Dichtring 48 eingebrachtist. Der Dichtring 48 wird beim Anziehen der Sicherheitsschraube 44 ineinem vorgegebenen Ausmaß,das durch die Tiefe der Ringnut 46 bestimmt ist, komprimiertund dichtet den Augenteil 14 gegen den Gehäuseteil 16 ab. [0037] DieHalteklaue 26 und die Halteklaue 28 weisen jeeinen Klauenvorsprung 50 und 52 auf. Diese Vorsprünge sindnach außengewandt und dienen dem Eingriff in den in 3 dargestelltenGehäuseunterteil 54.Hierzu ist in dem Gehäuseunterteil 54 eine geeignetgeformte Ringnut 56 ausgebildet, die ein Verschwenken desGehäuseteils 12 um360° um einezur Installationsunterlage senkrechte Achse 58 erlaubt. [0038] Aus 3 istferner ersichtlich, dass der Gehäuseunterteil 54 einenBodendurchlass 60 fürelektrische Anschlusskabel haben kann. In diesem Ausführungsbeispielist zusätzlichein Seitendurchlass 62 vorgesehen, der alternativ zu demBodendurchlass 60 einsetzbar ist, um die elektrischen Anschlüsse für die Kamera,die in dem erfindungsgemäßen Gehäuse aufgenommenist, oder gegebenenfalls den dort vorgesehenen Sensor, sicherzustellen. [0039] Esversteht sich, dass anstelle der Version des Gehäuseunterteils 54 mitSeitenauslass auch eine Version realisierbar ist, bei der lediglichder Bodenauslass 60 oder lediglich ein Seitenauslass vorgesehenist. [0040] Zurleichteren Installation der dort durchgeführten Kabel ist der Bodenauslass 60 inan sich bekannter Weise schrägstehendausgebildet. Hinter der Zeichenebene oder vor der Zeichenebene,also seitlich des Bodenauslasses 60 kann zudem eine gegebenenfallserforderliche elektrische Beschaltung vorgesehen sein. Beispielsweisekann dort ein Netzteil fürdie Kamera oder den Sensor aufgenommen sein, wobei der dort vorgesehenePlatz hierdurch gut ausnutzbar ist. [0041] Während dieRingnut 56 des Gehäuseunterteils 54 nachinnen offen ist und die erforderliche Breite für die Aufnahme der Klauenvorsprünge 50 und 52 aufweist,ist eine weitere Ringnut 64 stirnseitig des Gehäuseunterteils 54 vorgesehen.Die Ringnunt 64 nimmt einen weiteren Dichtring 66 auf,der nach der Art eines O-Ringsausgebildet ist. Auch hier ist durch die exakte Dimensionierungder Tiefe der Ringnut 64 dafür Sorge getragen, dass derDichtring 66 nicht abgequetscht werden kann. [0042] Aus 4 istder Augenteil 14 in demontiertem Zustand ersichtlich. Erweist das Fenster 20 in seinem vorderen Bereich auf, wobeidurch ein nicht dargestelltes und dort eingeschraubtes Panzerglas, dessenBefestigungsrahmen als Wulst etwas vorspringt, die vandalenresistenteAusgestaltung auch insofern sichergestellt ist: Zudem verhindertder nicht dargestellte Rahmen fürdas Panzerglas ein Verschwenken des Augenteils 14 dergestalt,dass das Fenster von dem Gehäuseteilabgedeckt wird. [0043] DemFenster 20 benachbart sind eine Vielzahl von Gewinde-Sacklöchern 80 diesesumgebend ausgebildet. Dort lässtsich die Kamera oder der Sensor in geeigneter Weise befestigen. [0044] Esversteht sich, dass auch ein gegenüber der Darstellung in 4 größeres Fensterohne Weiteres realisierbar ist, wenn anstelle einer Kamera ein Sensoreingesetzt werden soll. [0045] DerAugenteil 14 ist im Wesentlichen zweiteilig ausgebildetund weist einen Grundkörper 82 und eineAbdeckkappe 84 auf. Auch hier ist über einen Dichtring 86 eineAbdichtung vorgesehen. [0046] DieAbdeckkappe 84 weist ferner einen Kabeldurchlass 88 auf,der – bevorzugtohne zusätzlicheAbdichtmaßnahme – die Hindurchleitungeines Flachbandkabels fürden elektrischen Anschluss der in dem Augenteil 14 vorgesehenenKamera vorgesehen ist. [0047] Aus 5 istschließlichdas Gehäuse 10 in schematischerperspektivischer Darstellung ersichtlich. Es ist deutlich, dassder Gehäuseunterteil 54 bündig zudem Gehäuseteil 12 realisiertist. Durch die schrägrealisierte Öffnung 14 trittder Augenteil 14 hindurch und ermöglicht mit seinem Fenster 20 die funktionsgerechteAufnahme beispielsweise einer Kamera. Die Sicherheitsschraube 44 istan der untersten Stelle der Öffnung 18 angebracht,wobei erfindungsgemäß ein flacherKreisringabschnitt 90 die Öffnung 18 umgibt unddie Sicherheitsschraube 44 bevorzugt dort mittig realisiertist.
权利要求:
Claims (14) [1] Gehäuse,insbesondere fürdie stationäreInstallation von Kameras und/oder Sensoren, wobei ein Gehäuseteilum eine bezogen auf die Installationsunterlage (Wand, Decke oderBoden) im Wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbar gelagert ist, miteinem Fenster, das fürelektromagnetische Strahlung (UV-Licht, sichtbares Licht und/oderInfrarotlicht) durchlässigist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Augenteil (14)in einem beweglichen Gehäuseteil (12)gelagert ist, der mindestens um eine weitere Achse schwenkbar istund der das Fenster aufweist. [2] Gehäusenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk (30)zwischen einem beweglichen Gehäuseteil(12) und einem Gehäuseunterteil(54) gebildet ist, die im Wesentlichen bündig zueinanderverlaufen. [3] Gehäusenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Gehäuseteil(12) eine kreisrunde Öffnung(18) aufweist, aus der der Augenteil (14) kalottenförmig hervortritt. [4] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Gehäuseunterteil(54) flachzylindrisch ausgebildet ist und näherungsweiseden gleichen Durchmesser und die gleichen Außenabmessungen wie der bewegliche Gehäuseteil(12), insbesondere in dem ihm benachbarten Bereich, aufweist. [5] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass eine Feststellvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die Stellungdes Augenteils (14) und insbesondere auch des beweglichenTeils gegenüberdem Gehäuseunterteil (54)fixierbar und lösbarist. [6] Gehäusenach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtungein Befestigungselement aufweist, das den beweglichen Gehäuseteildurchtritt und auf eine Halteklaue (26, 28) wirkt. [7] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Feststellvorrichtung zugleich auf die Fixierung zwischen Gehäuseunterteil(54) und beweglichem Gehäuseteil (12) und aufdie zwischen beweglichem Gehäuseteil (12)und Augenteil (14) wirkt und das Befestigungselement insbesondereals Sicherheitsschraube (44) ausgebildet ist. [8] Gehäusenach einem der Ansprüche5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Augenteil (14) über Spannbänder (24)an dem beweglichen Gehäuseteil(12) gelagert ist und dass insbesondere die Halteklaue(26, 28) mit mindestens einem Spannband (24)verbunden ist. [9] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Öffnung (18)in dem beweglichen Gehäuseteil(12) fürden Augenteil (14) einen Kalottenöffnungs winkel von mehr als90° undweniger als 160°,insbesondere etwa 120 bis 130°,aufweist und dass das Fenster von mindestens einem vorspringendenAnschlag, insbesondere einem Lagerwulst, der sich um das Fenstererstreckt, umgeben ist, der ein Verschwenken des Fensters außerhalbder Öffnung(18) des beweglichen Gehäuseteils (12) verhindert. [10] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der bewegliche Gehäuseteil(12) an dem Gehäuseunterteil (54)und der Augenteil (14) an dem beweglichen Gehäuseteil(12) je überein elastisches kreisringförmigesDichtelement (48, 66) gelagert sind, und dass beideDichtelemente (48, 66) beim Anziehen des Befestigungselementselastisch gegen einen Anschlag verformbar sind. [11] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass eine Kamera, insbesondere eine Videokamera, in dem Gehäuse (10)aufgenommen ist und die optische Achse (22) der Kameramit der optischen Achse des Fensters zusammenfällt. [12] Gehäusenach einem der Ansprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Augenteil (14) einSensor aufgenommen ist, dessen Erfassungsachse mit der optischenAchse des Fensters übereinstimmt. [13] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass es im Wesentlichen aus Metall besteht und insbesondere durchein Druckgussverfahren und/oder durch ein Fräsverfahren hergestellt ist. [14] Gehäusenach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Gehäuseunterteil(54) Befestigungselemente für die Installation an einerwand oder Decke aufweist, die bei fertig montiertem Gehäuse abgedecktsind.
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同族专利:
公开号 | 公开日 EP1612751A1|2006-01-04| DE102004031413B4|2009-04-02|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2006-02-02| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2009-09-24| 8364| No opposition during term of opposition| 2015-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee| 2015-03-26| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20150101 |
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